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Corona-Krise

Übersicht: Regelungen der Bundesländer für den Kultur- und Veranstaltungssektor

Mit der Pressekonferenz der Bundeskanzlerin am 6. Mai 2020 wurden die nächsten schrittweisen Lockerungen bekanntgegeben. Diese betreffen auch die Veranstaltungsbranche. Allerdings gibt es keine einheitliche Regelung, da die Bundesländer selbst darüber entscheiden, ab wann die Durchführung von Veranstaltungen und Messen (unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln) erlaubt ist. Wir haben eine Übersicht zusammengestellt, welche Lockerungen die einzelnen Bundesländer für den Kultur- und Veranstaltungsbereich beschlossen haben.

coronavirus-abstand-veranstaltung(Bild: Pixabay)

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Hinweis: Aktuell haben noch nicht alle Bundesländer ihren Stufenplan für die Lockerungen vorgelegt. Dieser Beitrag wird dahingehend fortlaufend aktualisiert. [Stand: Mittwoch, 13.5.2020, 10 Uhr]


Übersicht


Baden-Württemberg

Der Fahrplan Baden-Württembergs zur schrittweisen Lockerung der Corona-Beschränkungen bleibt bezüglich Veranstaltung sehr vage.

Hinsichtlich Kultureinrichtungen wie Theatern oder Kinos, aber auch in Bezug auf Festivals sowie Fachmessen, Publikumsmessen, Volksfeste/Kirmes/Hocketse, Vereinsfeste, Kongresse und Feiern sei derzeit ein konkreter Zeitpunkt für Lockerungen nicht abschätzbar.

Hygienekonzepte befänden sich in Erarbeitung beziehungsweise in der Prüfung. Ein Datum für eine mögliche Öffnung stehe derzeit aber noch nicht fest.

Großveranstaltungen (es gibt noch keine präzise Festlegung, was darunter fällt. Sicher aber Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern) sind auf jeden Fall bis zum 31. August 2020 untersagt, voraussichtlich aber auch bis Ende des Jahres nicht möglich.

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Bayern

Versammlungen, Veranstaltungen und Ansammlungen nach § 5 der 4. BayIfSMV sind untersagt. Ausnahmegenehmigungen liegen im Verantwortungsbereich der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde (§ 5 S. 2 BayIfSMV).

Weitere rechtliche Regelungen, auch betreffend des generellen Verbots von Großveranstaltungen bis 31. August 2o2o, besteht für den Freistaat Bayern bisher nicht und wird erst zu gegebener Zeit erfolgen.

» Hier geht es zur 4. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 5. Mai 2020.

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Berlin

In Berlin dürfen öffentliche und private Veranstaltungen vorerst bis einschließlich 5. Juni nur eingeschränkt stattfinden.

Seit dem 22. April gilt bereits, dass Veranstaltungen im privaten Rahmen mit bis zu 20 Teilnehmenden möglich sind, wenn diese zwingend erforderlich sind – etwa Taufen, Hochzeiten oder Beerdigungen. Die Veranstalter*innen sind dazu verpflichtet, eine detaillierte Anwesenheitsliste zu führen, auf welcher die vollständigen Namen, Adressen und Kontaktdaten aller Teilnehmenden festgehalten werden (im Falle einer Infektion kann das Gesundheitsamt mithilfe der Liste alle potentiellen Kontaktpersonen schnell informieren). Die Anwesenheitsliste muss vier Wochen aufbewahrt und anschließend vernichtet werden.

Darüber hinaus gelten folgende Regelungen:

  • Ortsgebundene, öffentliche Versammlungen und Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 50 Teilnehmenden dürfen seit 4. Mai ohne Antragspflicht stattfinden.
  • Ab 9. Mai dürfen auch ortsfeste Kundgebungen mit bis zu 50 Teilnehmenden unter freiem Himmel stattfinden. Aufzüge mit bis zu 50 Teilnehmenden sind ebenfalls ab diesem Termin wieder erlaubt, sofern sie unter ausschließlicher Nutzung von Fahrzeugen durchgeführt werden.
  • Ab 18. Mai dürfen auch Versammlungen mit bis zu 50 Teilnehmenden in geschlossenen Räumen stattfinden.
  • Öffentliche Versammlungen im Freien mit bis zu 100 Teilnehmenden sind ab 25. Mai zulässig.

Die Erlaubnis für die genannten Versammlungen gilt nur, wenn die Einhaltung des Mindestabstandes und der Hygienerichtlinien gewährleistet sind.

Weiterhin gilt, dass Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern vorerst bis einschließlich 31. August nicht erlaubt sind. Großveranstaltungen mit mehr als 5.000 zeitgleich anwesenden Personen sind bis einschließlich 24. Oktober 2020 verboten.

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Brandenburg

Das Kabinett hat am Freitag, 8. Mai eine Neufassung der Eindämmungsverordnung beschlossen. Bis Ende August sind Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern untersagt, bis Ende Juli dürfen in Theater-, Konzert- und Opernsälen keine Veranstaltungen stattfinden. Es soll hier jedoch Ausnahmen für kleinere Formate, etwa unter freiem Himmel geben. Die Kultur- und Wissenschaftsministerin von Brandenburg, Manja Schüle, will sich dafür noch in der KW 20 eng mit der Kulturszene abstimmen und Vorschläge entwickeln.

Autokinos dürfen für den Publikumsverkehr öffnen. Geschlossen bleiben weiterhin Kinos, Theater- und Konzerthäuser. In Gesprächen mit der Landesregierung sollen mit ihnen jedoch Konzepte entwickelt werden, um ihnen eine Öffnungsperspektive zu geben.

Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen mit mehr als 1.000 zeitgleich Anwesenden (Großveranstaltungen), insbesondere Konzerte und ähnliche Musikveranstaltungen, Messen, Sportveranstaltungen, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen, künstlerische Darbietungen jeder Art und Versammlungen, bleiben aus Gründen des Infektionsschutzes bis einschließlich 31. August 2020 verboten. Grundlage dafür ist eine neue Großveranstaltungsverbotsverordnung, die das Kabinett am 8. Mai ebenfalls gemäß dem Beschluss der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs vom 6. Mai 2020 beschlossen hat. Diese Regelung soll Veranstalterinnen und Veranstaltern Planungssicherheit geben.

Außerdem stellt das Bundesland in einer Mitteilung klar, dass nur weil Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden verboten sind, das nicht im Umkehrschluss bedeutet, dass Veranstaltungen mit weniger Teilnehmenden schon wieder erlaubt sind. Laut der Eindämmungsverordnungen bleiben öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen sowie Versammlungen und sonstige Ansammlungen untersagt.

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Bremen

Auszug aus der Rechtsverordnung vom 5. Mai:

§ 6: Veranstaltungen, sonstige Ansammlungen von Menschen und Versammlungen

(1) Öffentliche oder nichtöffentliche Veranstaltungen, Feiern sowie sonstige Menschenansammlungen in der Freien Hansestadt Bremen sind verboten.

(2) Öffentliche oder nichtöffentliche Versammlungen nach Artikel 8 des Grundgesetzes (unter freiem Himmel oder in geschlossenen Räumen) sind von dem Verbot
nach Absatz 1 ausgenommen. Sie sind, sofern es sich nicht um eine Eil- oder Spontanversammlung handelt, der zuständigen Versammlungsbehörde spätestens 48 Stunden vor ihrer Bekanntgabe fernmündlich, schriftlich, elektronisch oder zur
Niederschrift anzuzeigen. Die zuständige Versammlungsbehörde kann die Versammlung zum Zwecke der Verhütung und Bekämpfung des Coronavirus SARS-CoV-2 verbieten, beschränken oder mit Auflagen versehen.

Rechtsverordnung der Freien Hansestadt Bremen (Fassung vom 5. Mai 2020)

Nach unseren Informationen soll es eine Senatssitzung am Dienstag, 12. Mai gegeben haben, hierzu wurden jedoch noch keine offiziellen Beschlüsse bekanntgegeben.

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Hamburg

Der Hamburger Senat hat am Dienstag, 12. Mai konkrete Maßnahmen beschlossen, die mit Wirkung zum Mittwoch, 13. Mai 2020 in Kraft treten. Auszug:

§ 2 Verbot von Versammlungen und Veranstaltungen

(1) Öffentliche und nicht-öffentliche Veranstaltungen und Versammlungen sind untersagt, soweit sie nachstehend nicht gestattet sind.

(1a) Veranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von 1.000 und mehr Personen (Großveranstaltungen) sind bis zum 31. August 2020 untersagt. Für Veranstaltungen unter 1.000 Teilnehmern gilt Absatz 1 Satz 1.

(1b) Über das bis zum 31. Mai 2020 für Veranstaltungen nach Absatz 1 geltende Verbot hinaus sind Veranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von 50 oder mehr Personen zunächst bis zum 30. Juni 2020 untersagt, soweit sie nicht nachstehend gestattet sind.

Ausnahmen sind u.a. sind religiöse Veranstaltungen oder Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen oder Synagogen sowie religiöse Veranstaltungen oder Zusammenkünfte in den Kulträumen anderer Glaubensgemeinschaften oder Weltanschauungsgemeinschaften zulässig, wenn die Veranstalter die Einhaltung eines von ihnen erstellten und dokumentierten Konzepts zum Infektionsschutz (Schutzkonzept) gewährleisten.

Weiterhin nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden dürfen: Clubs, Diskotheken etc., Messen/Ausstellungen, Spezial- und Jahrmärkte, Volksfeste, Vergnügungsstätten im Sinne der Baunutzungsverordnung (Fassung vom 21.11.2017).

Außerdem dürfen auch folgende Einrichtungen nicht für den Publikumsverkehr geöffnet und folgende Angebote nicht dargebracht werden: Theater (einschl. Musiktheater), Opernhäuser, Filmtheater (Kinos; ausgenommen Autokinos), Konzerthäuser und -veranstaltungsorte, etc.

Musikschulen, Stadtteilkulturzentren, Bürgerhäuser, Anbieter von künstlerischen Bildungsangeboten wie Ballettschulen, Kinderschauspielschulen sowie selbständige künstlerische Lehrer, können ihre Leistungen an wechselnden Orten anbieten, wenn sie die Einhaltung eines von ihnen erstellten und dokumentierten Konzepts zum Infektionsschutz (Schutzkonzept) gewährleisten.

Die genauen Regelungen können in der neuen Rechtsverordnung Hamburg (gültig ab 13. Mai 2020) nachgelesen werden.

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Hessen

Für Veranstaltungen gilt in Hessen die Vereinbarung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder, Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020 zu untersagen. Für Gottesdienste und Demonstrationen gelten bereits Sonderregelungen. Das hessische Veranstaltungskonzept sieht vor, ab 9. Mai Zusammenkünfte bis 100 Personen unter geregelten Voraussetzungen zu erlauben: Zusammenkünfte aus geschäftlichen, beruflichen, dienstlichen, schulischen oder betreuungsrelevanten Gründen, wenn die
Personen unmittelbar zusammenarbeiten müssen. Die zuständigen Behörden können im Ausnahmefall eine höhere Teilnehmerzahl ermöglichen, wenn gewährleistet ist, dass die Einhaltung der Voraussetzungen (bspw. Hygiene- und Abstandsregeln) kontinuierlich überwacht wird.

Unter den für Veranstaltungen genannten Voraussetzungen können auch Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie weitere Kultureinrichtungen ebenfalls ab dem 9. Mai 2020 wieder öffnen. Davon ausgenommen sind aufgrund der erhöhten Infektionsgefahr weiterhin Veranstaltungen und Konzerte, bei denen Abstandsregeln realistischer Weise nicht eingehalten werden können.

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Mecklenburg-Vorpommern

Galerien, Ausstellungen, Museen und Gedenkstätten (inkl. Außenanlagen) können ab dem 11. Mai 2020 wieder öffnen. Bereits seit zwei Wochen geöffnet sind die Außenbereiche von Zoos, Tierparks und botanischen Gärten. Ab 7. Mai entfällt auch die Schließung der Innenbereiche. Die verschiedenen Öffnungen sind an besondere Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln gekoppelt.

Im Laufe des Tages (7. Mai) kommt das Kabinett zu einer Klausurtagung zusammen, um die noch bestehenden Anti-Corona-Maßnahmen zu überprüfen. Es soll die Frage beantwortet werden, wie eine Großveranstaltung definiert wird. Auf die Antwort warten etwa die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern; Saisonbeginn wäre hier am 13. Juni.

„Großveranstaltungen“ sollen ab dem 18. Mai genehmigungspflichtig in begrenztem Rahmen stattfinden können – und zwar wenn die Personenzahl
im Innenbereich 75 und im Außenbereich 150 nicht überschreitet. Ab Ende Juni sollen wieder Großveranstaltungen mit bis zu 500 Personen draußen und 200 Personen drinnen möglich sein – Innenminister Lorenz Caffier (CDU) schränkt jedoch ein, dass dies immer unter Vorbehalt der aktuellen Infektionssituation stehe.

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Niedersachsen

Öffnung von Museen, Freilichtmuseen, Zoos/Tiergehegen und ähnlichen Parks (nur Outdoor-Bereiche), botanischen Gärten und ähnlichen Einrichtungen (nur Outdoor-Bereiche), Autokinos und ähnliches. Die Öffnung erfolgt mit Anforderungen zur zulässigen Besucherzahl (z.B. Steuerung über Reservierungsplicht) und bedarfsgerechten Hygienekonzepten.

Alle öffentlichen Veranstaltungen sind verboten. Für Versammlungen unter freiem Himmel können Ausnahmen (ggf. unter Auflagen) erteilt werden. Zulassung von weiteren Veranstaltungen in gestaffelter Form, allerdings ohne einen Zeitpunkt zu nennen.

Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmenden sowie Schützenfeste und ähnliche Veranstaltungen nicht vor dem 31. August. Auch kleinere öffentliche Veranstaltungen sind noch untersagt – eine schrittweise Öffnung sieht Niedersachsens Stufenplan erst in Phase vier vor, die frühestens Anfang Juni greifen soll.

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Nordrhein-Westfalen

Nordrhein-Westfalen hat einen Plan beschlossen, der für die einzelnen Bereiche unterschiedliche Stufen mit Zieldaten vorsieht, die abhängig von der weiteren Entwicklung des Infektionsgeschehens umgesetzt werden sollen.

Großveranstaltungen bleiben bis 31. August 2020 untersagt. Für Versammlungen gelten die bestehenden Abstandsregelungen.

Mit Zieldatum ab 30. Mai 2020 sollen Fachmessen und Fachkongresse unter der Auflage strenger Schutzkonzepte im Hinblick auf den Infektionsschutz, die durch die Veranstalter vorzulegen sind, und mit limitierten Besucher- und Teilnehmerzahlen wieder stattfinden können.

Eine weitere Lockerung der Eindämmungsmaßnahmen in der letzten Stufe des Plans wird in einigen Bereichen vorerst nicht möglich sein, da eine Einhaltung des Abstandsgebots vorhersehbar nicht möglich und das Infektionsrisiko besonders groß ist. Maßstab ist hierbei die Geselligkeit zwischen den Menschen: je höher diese potentiell ist, desto höher ist auch das Infektionsrisiko. In diesen Fällen spricht die Abwägung mit dem Gesundheits- und Infektionsschutz gegen eine mittelfristige Öffnung.

Ab 11. Mai sind kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen unter freiem Himmel zulässig – oder mit strengen Regelungen, Mund-Nase-Bedeckung und einem von der örtlichen Behörde abgestimmten Konzept auch in Gebäuden.

Der Probenbetrieb in Kultureinrichtungen ist unter Schutzauflagen zulässig, für Chöre und Orchester gelten erweiterte Abstandsregeln.

Ab dem 30. Mai ist die Öffnung von Kinos, Theatern, Opern und Konzerthäusern zu ermöglichen, sofern der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Besuchern gewährleistet ist und es ein Zutrittskonzept gibt. Durch den verstärkten Einsatz von Ordnern sind Ansammlungen im Warte- und Pausenbereich zu verhindern.

Ab 11. Mai sind Veranstaltungen in Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen, behördlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen inkl. Prüfungswesen auch in großen Räumen zulässig, wenn es zusätzlich zu Abstands- und Hygieneauflagen unter 100 Teilnehmer gibt.

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Rheinland-Pfalz

Großveranstaltungen wie z.B. Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Wein-, Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen bleiben weiter untersagt. Wegen der immer noch gegebenen Unsicherheit des Infektionsgeschehens sei davon auszugehen, dass dies auch mindestens bis zum 31. August so bleiben wird.

Rheinland-Pfalz werde in der kommenden Woche einen Stufenplan für u.a. die folgenden Bereiche vorlegen: Bars, Clubs und Diskotheken, Messen, Kleinere öffentliche oder private Veranstaltungen oder Feiern sowie Veranstaltungen ohne Festcharakter, Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen) usw.

Die Länder werden in eigener Verantwortung vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens und landesspezifischer Besonderheiten über die schrittweise Öffnung der Theater, Opern, Konzerthäuser und Kinos mit Auflagen auf der Grundlage von gemeinsamen Hygiene- und Abstandskonzepten der Kulturministerkonferenz entscheiden.

Nach Bibliotheken, Archiven und zuletzt auch Musikschulen können nun auch Museen, Ausstellungen, Galerien, Gedenkstätten sowie Bau- und Kulturdenkmäler wieder öffnen. Eine Aktualisierung der fünften Coronabekämpfungsverordnung des Landes wird die Wiederaufnahme des Publikumsbetriebs ab 11. Mai 2020 unter Einhaltung strenger Hygiene- und Schutzmaßnahmen ermöglichen.

» Hier geht es zur 6. Corona-Bekämpfungs-Verordnung des Landes Rheinland-Pfalz (Fassung vom 8. Mai 2020).

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Saarland

Ansammlungen und Veranstaltungen sind verboten. Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes sind zulässig, sofern sie unter freiem Himmel und als Standkundgebung stattfinden, der Mindestabstand der Teilnehmer nach § 3 Satz 2 sichergestellt wird und besondere infektionsschutzrechtliche Auflagen der zuständigen Behörden beachtet werden.

Weitere Regelungen sind noch nicht bekannt.

» Hier geht es zur Rechtsverordnung des Saarlandes (Fassung vom 2. Mai 2020).

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Sachsen

Aktuell sind in Sachsen fast alle Veranstaltungen und Versammlungen untersagt. Bis 31. August 2020 sind darüber hinaus Großveranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl von mehr als 1.000 Personen untersagt. Erlaubt sind ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Besuchern und einer zeitlichen Begrenzung auf 60 Minuten. Die Versammlungsteilnehmer müssen einen Mindestabstand von 1,5
Meter zueinander einhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Die Staatsregierung hat am 12. Mai 2020 die zur Eindämmung der Corona-Pandemie erlassenen Beschränkungen und Verbote weiter gelockert und eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen:

Öffnen können künftig Theater, Musiktheater, Kinos, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte und Opernhäuser, sofern ein von der kommunalen Behörde genehmigtes Hygienekonzept vorliegt. Angebote in Literaturhäusern, Kleinkunst-Spielstätten, Soziokultur und Gästeführungen sind ebenso möglich.

Geschlossen bleiben weiterhin Messeveranstaltungen, Spezialmärkte, Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs und Musikclubs.

Fast alle Regelungen der neuen Corona-Schutz-Verordnung treten mit dem 15. Mai 2020 in Kraft. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 5. Juni 2020 außer Kraft.

» Hier geht es zur Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 15. Mai 2020 (Achtung: Aktuell ist nur die Entwurfs-Fassung verfügbar).

 

Sachsen-Anhalt

Öffentliche und nichtöffentliche Veranstaltungen, Versammlungen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen, Aufzüge, Zusammenkünfte und Ansammlungen mit mehr als fünf Personen dürfen nicht stattfinden. Großveranstaltungen dürfen bis 31. August 2020 nicht stattfinden.

Abweichend können Versammlungen unter freiem Himmel und in geschlossenen Räumen oder Aufzüge unter freiem Himmel nach Durchführung einer individuellen Verhältnismäßigkeitsprüfung durch die zuständige Versammlungsbehörde unter Beteiligung des zuständigen Gesundheitsamtes zugelassen werden. Dabei können weitere Auflagen verfügt werden.

Diese Beschlüsse stammen vom 2. Mai 2020.

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Schleswig-Holstein

Öffentliche und private Veranstaltungen mit einer Teilnehmerzahl über 1.000 Personen sind bis zum 31. August 2020 verboten (ausgenommen von den Verboten sind u.a. Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege oder der Daseinsfür- und -vorsorge zu dienen bestimmt sind. Nicht eingeschränkt wird ferner das Selbstorganisationsrecht des Landtages, der Gemeinden, und Gemeindeverbände. Außerdem ausgenommen sind unvermeidbare Zusammenkünfte und Ansammlungen soweit die Teilnehmenden aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen sowie aus prüfungs- oder betreuungsrelevanten Gründen unmittelbar zusammenarbeiten oder bestimmungsgemäß zumindest kurzfristig zusammenkommen müssen).

Museen und Ausstellungen dürfen wieder Besucher empfangen. Dafür müssen sie jedoch gewährleisten, dass sich pro 15 Quadratmeter Ausstellungsfläche maximal ein Besucher im Gebäude aufhält. Voraussetzung dafür ist, dass die Veranstalter ein Hygienekonzept erarbeiten und dafür sorgen, dass Besucher den notwendigen Abstand zueinander einhalten sowie dass sich mögliche Infektionsketten später nachvollziehen lassen.

Auch sollen Veranstaltungen „mit Sitzcharakter“ mit bis zu 50 Personen ab dem 18. Mai unter Auflagen wieder möglich sein. Infektionsketten müssten allerdings genau nachvollziehbar sein.

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Thüringen

Die Thüringer Staatskanzlei hat auf Grundlage der Übereinkunft von Bund und Ländern mit den institutionell geförderten Theatern und Orchestern Festlegungen getroffen, in der noch laufenden Spielzeit und bis zum 31. August 2020 keine Theater- und Orchesteraufführungen im Innenbereich durchzuführen und in einer entsprechenden Arbeitsgruppe notwendige einrichtungsspezifische Arbeitsschutz- und Gesundheitskonzepte für den Spielbetrieb zu entwickeln.

Die Landesregierung hat sich verständigt, hinsichtlich von Großveranstaltungen die in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen geltende Obergrenze von 1.000 Personen in Verbindung mit Leitlinien aus Hessen zu übernehmen, um Veranstaltern Planungs- und Rechtssicherheit zu geben. Die Festlegung gilt zunächst bis zum 31. August.

Veranstaltungen und Versammlungen, Demonstrationen, Ansammlungen und sonstige Zusammenkünfte mit mehr als zwei Personen verboten. Ausnahmen gelten für Versammlungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 30 Veranstaltungsteilnehmern in besonders gelagtern Einzelfällen nach Anzeige unter Einhaltung der Auflagen (§3, 3a). Gleiches gilt für Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 50 Veranstaltungsteilnehmern (§3 3b).

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